Islamisten in Europa: Geheimdienste machtlos

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Quelle: Unzensuriert

Selbst flächendeckende Videoüberwachung kann Attentäter nicht stoppen. Foto: Nicolas Nova / Wikimedia (CC BY 2.0)

Selbst flächendeckende Videoüberwachung kann Attentäter nicht stoppen.
Foto: Nicolas Nova / Wikimedia (CC BY 2.0)

Nach der Attacke eines bewaffneten Immigranten in einem französischen Zug sind neue Überlegungen zu Europas Sicherheit vonnöten: Islamisten sind die größte Bedrohung, die Europa seit Jahrzehnten erlebt – doch die Vorgehensweise der Geheim- und Sicherheitsdienste scheint nicht effektiv zu sein: Alle Attentäter seit dem Fall Mohamed Merah im März 2012 waren den jeweiligen Geheimdiensten „wohlbekannt“, so ein Bericht der BBC.

Attentäter auf eigener Bedrohungs-Liste nicht zu stoppen

In Frankreich schienen einige der Dschihadisten sogar bereits in einer Datei auf, die potentielle „Bedrohungen für den Staat“ auflistet. Doch wie kommt es, dass trotz dieser Überwachung die Islamisten nicht daran gehindert werden, ihre Attentate durchzuführen? Und wenn der Geheimdienst es nicht einmal schafft, bekannte Subjekte an ihren Anschlägen zu hindern, welches Hindernis findet dann erst ein unbemerkt radikalisierter Dschihadist vor?

Die BCC schätzt, dass selbst, wenn bloß die 6.000 registrierten europäischen IS-Kämpfer, die nach Syrien reisten, als „aktive Dschihadisten“ gelten, dank deren logistischem und sozialem Umfeld bis zu 20.000 Europäer als „gefährlich“ gelten. Um eine einzige Person zu überwachen, benötigt der Geheimdienst rund 25 Agenten und ein Dutzend Fahrzeuge – solange das Ziel sich ruhig verhält und im Inland bleibt. Konventionelle Überwachung ist also technisch unmöglich.

Massives Abhören einzige Lösung?

Ein neuer Ansatz wäre massive Überwachung der Telekommunikation aller verdächtigen Personen, doch dafür ist ein Ausbau von Infrastruktur und Ressourcen vonnöten, gegen den sich europäische Datenschützer zu Recht vehement wehren. Trotzdem argumentiert Claude Moniquet, ehemaliger Agent des französischen Geheimdienstes, dass dies die einzig machbare Methode sei, der bereits allgegenwärigen Bedrohung durch den Islamismus Herr zu werden:

Unsere Gesellschaft muss das Faktum akzeptieren, dass wir im Krieg sind gegen einen Feind, der zehntausende Soldaten international verteilt hat, der jederzeit in jedem Land an jedem Ort zuschlagen könnte und nicht davor zurückschreckt, Unschuldige zu treffen – tatsächlich plant dieser Feind sogar, Unschuldige zu treffen.

Als weitere Maßnahme fordert Moniquet eine deutliche Verschärfung des Strafrechts in allen Terrorismus-bezogenen Fällen, beispielsweise sollen Dschhadisten Jahre nach ihrer Freilassung mit elektronischen Peilsendern versehen werden.

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