Fremdenhass: Bedford-Strohm und Juncker beraten über Flüchtlingskrise

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Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die EU-Kommission in Brüssel haben sich gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz ausgesprochen. Der Anstieg der Ausländerfeindlichkeit in einigen EU-Mitgliedsländern gebe Anlass zu großer Sorge, erklärten der EKD-Ratsvorsitzende, Heinrich Bedford-Strohm, und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach einem Treffen in der belgischen Hauptstadt am Dienstag.

Bedford-Strohm begrüßte die Bemühungen Junckers, Flüchtlinge nach einen verbindlichen Schlüssel auf die europäischen Länder zu verteilen. Der Bischof, der vor wenigen Tagen Flüchtlingslager in Ungarn und Serbien besucht hatte, bot die Unterstützung der Kirchen bei der Suche nach europäischen Lösungen und bei der Flüchtlingshilfe an. Er schätze die langjährige unterstützende Haltung der EKD, unterstrich Juncker.

Mit scharfen Worten kritisierte Bedford-Strohm den neu errichteten Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien: Dieser Zaun sei „ein Konjunkturprogramm für Schlepperbanden“, sagte er. Es sei „völlig naiv zu glauben“, dass er verzweifelte Flüchtlinge zur Rückkehr in ihre Heimat bewegen werde.

Zuvor hatte die EKD eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie dafür wirbt, Schutzsuchenden legale Wege nach Europa zu eröffnen. Dies seien die wirksamsten Maßnahmen gegen die Gefahren der Flucht. „Wir fordern deshalb legale Wege für Schutzsuchende und begrüßen Diskussionen über ein Einwanderungsgesetz, das neue Zuwanderungsmöglichkeiten für Menschen auf der Suche nach Arbeit und einem besseren Leben eröffnet“, heißt es in dem Dokument der Leitenden Geistlichen der 20 evangelischen Landeskirchen.

Europa müsse gemeinsam handeln und seinen humanitären Verpflichtungen gemeinschaftlich nachkommen, fordern die EKD-Repräsentanten. Menschen auf der Flucht vor Hunger, Verfolgung und Gewalt willkommen zu heißen und aufzunehmen, sei ein Gebot der Humanität und christlicher Verantwortung, argumentieren die Bischöfe, Kirchenpräsidenten und Präsides. Gegen menschenverachtende Schlepperbanden und mafiöse Strukturen müsse indessen mit polizeilichen Mitteln vorgegangen werden.

Skeptisch äußerte sich Bedford-Strohm zu Vorschlägen Junckers, eine europäische Liste „sicherer Herkunftsländer“ zu erstellen. Nach den Vorstellungen der EU-Kommission sollen Asylanträge von Bürgern solcher Länder im Schnellverfahren bearbeitet werden. Die Brüsseler Behörde möchte sogar die Türkei in die Liste aufnehmen. Die Innenminister der 28 EU-Staaten haben für die Erwähnung der Türkei bisher jedoch keine Zustimmung gegeben.

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