Nach „antipolnischen Äußerungen“: Deutscher Botschafter muss in Warschau zum Rapport

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Quelle: Unzensuriert

Rolf Nikel ist der deutsche Botschafter in Polen - er soll nun die antipolnische Stimmung in Deutschland erklären Foto: File Upload Bot (Magnus Manske) / wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Rolf Nikel ist der deutsche Botschafter in Polen – er soll nun die antipolnische Stimmung in Deutschland erklären
Foto: File Upload Bot (Magnus Manske) / wikimedia (CC BY-SA 2.0)
Die Situation in und um Polen spitzt sich weiter zu. Wie unzensuriert.at bereits berichtete, hat die EU-Kommission den Verdacht, dass Polen von der Rechtsstaatlichkeit abgewichen sei. Die national-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat bisher noch keine Freunde auf EU-Ebene gewinnen können. Das will sie auch nicht, braucht sie auch nicht. Sie wurde vom polnischen Volk gewählt und regiert mit absoluter Mehrheit. Nicht nur die EU-Kommission, sondern auch deutsche Politiker kritisieren derweil die Vorgänge in Polen. Grund für den polnischen Außenminister Witold Waszczykowski, den deutschen Botschafter Rolf Nikel einzubestellen.

„Antipolnische Äußerungen deutscher Politiker“

Der CDU/CSU-Vorsitzende, Volker Kauder, plädierte für Sanktionen gegen Polen, wenn weiterhin rechtsstaatliche Grundsätze missachtet würden. EU-Kommissar Günther Oettinger übte ebenfalls harsche Kritik an dem neuen Mediengesetz in Polen, die übrigens nicht unbeantwortet blieb. In einem offenen Brief des Justizministers Zbigniew Ziobro – gerichtet an Oettinger –, heißt es übersetzt: „Das Mediengesetz, an dem die polnische Regierung arbeitet, sieht bedeutend demokratischere Lösungen vor als in Deutschland.“

Macierewicz: „Wir werden unser Programm umsetzen“

In der kommenden Woche berät die EU-Kommission über die Lage in Polen. Die Einbestellung des jeweiligen Botschafters zu einem kritischen Gespräch ist die unterste Stufe der Kritik, die in diplomatischen Beziehungen angewandt wird. Sie signalisiert größere Verstimmung. Als nächster Schritt käme dann die „Abberufung“ des Botschafters in Betracht. Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz wirft Deutschland und auch anderen westlichen Staaten vor, sich in die Souveränität Polens einzumischen. Polen werde sich nicht von Deutschland „über Demokratie und Freiheit belehren lassen“, sagte Macierewicz in einer Ausstrahlung des Fernsehsenders TV Trwam.

Polnische Volleyball-Fans hatte in einem Länderspiel gegen Deutschland ein Transparent mit ähnlicher Aussage dabei. Deutschland solle lieber seine Frauen beschützen anstatt der polnischen Demokratie, war daraus zu lesen, wie unzensuriert.at berichtet hat.

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