Merkel gibt ihre desaströse Politik im TV-Talk mit Anne Will zum besten

Gepostet am

Quelle: Unzensuriert

Angela Merkel hat ihren politischen Kompass verloren. Foto: Alexander.kurz / wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Angela Merkel hat ihren politischen Kompass verloren.
Foto: Alexander.kurz / wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich im TV-Gespräch den Fragen der Moderatorin Anne Will. Das erklärte Ziel der Kanzlerin: Sie will der deutschen Bevölkerung ihre Politik erklären. Deshalb sind die Erwartungen an die Sendung groß. Die Frage, die sich viele im Vorfeld stellten, war: Bleibt sie bei „Wir schaffen das“ oder verkündet sie vielleicht sogar einen Richtungswechsel? Die Antwort ist klar und deutlich: „Wir schaffen das!“

Die Grenzen werden nicht geschlossen

„Es wird sich eine Lösung des Problems ergeben, die nachhaltig ist und für die wir uns in ein paar Jahren nicht schämen müssen“, so die Bundeskanzlerin in der Diskussion. Auf die Frage, ob sie umsteuern werde, antwortet sie klar mit „Nein“. Für alle die sich am Abend eine Kursänderung erhofften, sind diese Aussagen mehr als niederschmetternd. Merkel macht auch erneut deutlich, dass es eine Obergrenze für Flüchtlinge mit ihr nicht geben werde. „Wir arbeiten daran, dass die Fluchtursachen bekämpft werden“. Die Grenzöffnung im September 2015 verteidigt sie noch immer vehement. Auf die Signalwirkung „Kommt ruhig alle zu uns“ geht sie dabei aber nicht ein. Die Schuld sucht sie hingegen bei Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der es angeblich erst soweit hat kommen lassen.

Merkel lenkt nicht ein

Jetzt wird es spannend. Merkel entwickelt im Gespräch ein gewisses Problemempfinden, was maßgeblich an Österreichs Verhalten anknüpft. So sagt sie: „Wenn Österreich nicht einseitig und etwas unglücklich“ entschieden hätte, eine Obergrenze einzuführen, hätte Europa mehr Zeit gehabt, eine Lösung zu finden. Dies gehe jetzt nicht mehr. Dabei war das Öffnen der Grenzen für die in Ungarn befindlichen Einwanderer doch genau ein solcher Alleingang, der heute von mehreren EU-Staaten heftig kritisiert wird. Fazit: Andere dürfen nicht das tun, was Merkel längst tut.

Tenor: Ich kann das schaffen, wenn ihr weiter an mich glaubt

Zum Ende des Gesprächs wird noch ein Schlenker hin zur AfD unternommen. Die Kanzlerin sieht das Erstarken dieser Partei mit großer Sorge. Aber der Erfolg der AfD sporne sie weiter an, noch „intensiver und schneller eine nachhaltige Lösung zu finden“, die sie aber, wie sie offen zugibt, noch gar nicht hat. Dabei kann sie es nicht lassen, der AfD unterschwellig Rechtsstaatlichkeit und ein Demokratieverständnis abzuerkennen. Mit Blick auf den Türkei-Gipfel am kommenden Montag betont Merkel: „Ich bin nicht in der Rolle des Bittstellers.“

Viele Behauptungen und Thesen, die vieles versprechen. Doch in Wahrheit erlaubt die Kanzlerin einen tiefen Einblick in ihr stures „Wir-schaffen-das-Mantra“ und in ihr desaströses Politikverständnis. Und während des ganzen Gesprächs stößt sie dabei ins gleiche Horn, wie Joachim Gauck und Hannelore Kraft, die – wieunzensuriert.at berichtet – mit Händen und Füßen versuchen, jede Kritik an der vorgegebenen Richtung im Keim zu ersticken.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s