Von Brandstiftung bis Morddrohung: Welle linker Gewalt gegen AfD in Deutschland

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Quelle: Unzensuriert

"Good Night, White Pride!" - Antifa-Sprüche wie dieser rufen offen zur Gewalt gegen vermeintlich "Rechte" auf. Foto: flickr.com - Aaron Muszalski - CC BY 2.0

„Good Night, White Pride!“ – Antifa-Sprüche wie dieser rufen offen zur Gewalt gegen vermeintlich „Rechte“ auf.
Foto: flickr.com – Aaron Muszalski – CC BY 2.0

Eine Welle linksextremer Gewalt prägt in jüngster Zeit Deutschland – und richtet sich gezielt gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD), deren Einrichtungen und Repräsentanten. Nach AfD-Angaben wurden in den letzten Monaten rund 800 Anzeigen bei der Polizei erstattet. Und dabei geht es, wie ein Bericht der Welt besagt, nicht um beschmierte Plakate, sondern um handfeste Verbrechen quer durch das Strafgesetzbuch.

Daten von 2.000 AfD-Mitgliedern ins Internet gestellt

So werden etwa teure Autos angezündet, wenn an ihnen ein AfD-Aufkleber zu erkennen ist. Da fliegen Ziegelsteine in die Scheiben von Bürgerbüros, ein anderes AfD-Büro wurde bis zum zweiten Stock hinauf (!) mit brauner Farbe beschmiert. Seit auf einer linken Internet-Seite die persönlichen Daten von 2.000 AfD-Mitgliedern veröffentlicht wurden, hagelt es Morddrohungen, Beschimpfungen oder Schikanen, die bis in das berufliche oder private Umfeld der Betroffenen geht und diese vor potentielle existenzielle Probleme stellt.

AfD-EU-Abgeordnete unter Polizeischutz

Bei AfD-Partei-Vizechef Alexander Gauland etwa wurde dessen Privathaus mit Farbbeuteln beworfen, die Berliner EU-Abgeordnete Beatrix von Storch erhielt nach massiven Drohungen und Attacken mittlerweile gar Personenschutz vom Landeskriminalamt. Ebenfalls in Berlin tauchten im Mai rund 60 schwarz gekleidete, linke Agitatoren vor der Praxis eines Zahnarztes im Stadtteil Weißensee auf, der ehrenamtlicher Sprecher des Lichtenberger AfD-Bezirksverbandes ist.

Bühne gestürmt, um Diskussion mit AfD-Politiker zu verhindern

Beim Kölner Birlikte-Fest, einer Kunst- und Kulturveranstaltung gegen rechtsextreme Gewalt, sollte laut Spiegel online am Sonntag Nachmittag der AfD-Politiker Konrad Adam im Rahmen einer Diskussion auftreten – doch die ach so toleranten und weltoffenen Festbesucher verhinderten dies mit Gewalt, indem sie die Bühne stürmten. Schon zuvor hatten etliche Diskutanten abgesagt, weil sie offensichtlich mit einem AfD-Mann reden wollten. Eine demokratische Weltanschauung sieht anders aus.

Attacken gegen Wirte, die Räume an AfD vermieten

Für AfD-Politiker oder –Verbände wird es immer schwieriger, Veranstaltungs- oder Versammlungs-Orte zu finden, weil linke Gruppen die Wirte bedrohen und bereits in wiederholten Fällen „Bestrafungen“ – etwa durch Fassadenbeschmierungen – gegen Gastronomen stattfanden, die Räume an die AfD vermietet hatten.

Staatliche Fördergelder für linke Gewalttäter?

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) ist mittlerweile in eine heikle Diskussion um staatliche Fördergelder für linke „Antifa“-Vereine, die an den Anti-AfD-Attacken beteiligt sein könnten, verstrickt. Hatte sie doch eine von ihrer Vorgängerin Kristina Schröder (CDU) eingeführte „Extremismus-Klausel“ wieder aufgehoben. Diese verlangte von den Empfängern von Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz.

SPD-Familienministerin geht auf Distanz zu „Antifa“

Angesichts der schlechten Optik und des Verdachts, dass mit Steuergeldern linksextreme Demonstrationen oder gar Schlimmeres finanziert worden seien, beeilte sich Schwesig nun festzustellen, dass „viele Anitfa-Gruppen nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Polizisten und REpräsnetanten unseres Staates agitieren“. Es sei „grundsätzlich problematisch“, wenn mit staatlichen Geldern geförderte Gruppen gegen Parteien (wie die AfD) agitieren, die „nicht als verfassungsfeindlich eingestuft sind“.

Lage auch in Österreich besorgniserregend

Auch in Österreich kam es im jüngsten Bundespräsidentschafts-Wahlkampf bundesweit zu bedenklicher Sachbeschädigung, etwa durch beschmierte, gestohlene oder zerstörte Plakate, Dreieckständer und ähnliches durch FPÖ-Gegner. Üppige staatliche Förderungen für mehr oder weniger dubiose Vereine – etwa die Islamische Jugend Österreichs – steht hierzulande ebenfalls zur Debatte – unzensuriert.at berichtete ausführlich.

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