Margareten: Wien Anders und Grüne gegen Verurteilung von Terrorismus

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Quelle: Unzensuriert

Linke stimmen in Wien-Margareten gegen Terrorismusverurteilung. Foto: Yo / Wikimedia(PD)

Linke stimmen in Wien-Margareten gegen Terrorismusverurteilung.
Foto: Yo / Wikimedia(PD)

Terrorismus und Verbrechen sind für manche Linke offensichtlich kein Problem. Nicht einmal wenn in der Begründung eines Antrags etwa ausdrücklich der Islamische Staat (IS) angeführt wird. Dies lässt sich jedenfalls aus dem Abstimmungsverhalten mancher Mandatare von Wien Anders und Grünen in der Margaretener Bezirksvertretung ableiten. Am 7. Juni 2016 stimmten der Wien-Anders-Mandatar Wolf-Goetz Jurjans und insgesamt sieben grüne Bezirksräte gegen einen Resolutionsantrag der FPÖ, der folgendermaßen lautete:

Die Bezirksvertretung verurteilt jede Art terroristischer Aktivitäten und Verbrechen, gleich ob fanatische religiöse, politische oder sonstige Motive die ausführenden Akteure zu ihren (Tatvorbereitungen und / oder) Taten veranlassen.

Kommunist Jurjans polemisierte gegen Anti-Terrorismus-Antrag

Der Kommunist Jurjans beließ es nicht bei seiner Ablehnung in der Abstimmung sondern polemisierte auch noch gegen den freiheitlichen Antrag. Dass sich in diesem dunkelrot-grünen ideologischen Umfeld sogenannte Antifaschisten tummeln, die etwa am 11.Juni 2016 wiederum durch Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten und polizeilichen Einsatzkräften negativ aufgefallen sind, wundert deshalb umso weniger.

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