Humanitäre Katstrophe bahnt sich an: EU Kommissar warnt vor europäischen IS-Rückkehrern aus Mossul

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Quelle: Unzensuriert

EU-Kommissar King warnt eindringlich vor der Rückkehr europäischer IS Kämpfer aus Mossul. Foto: Heimo Liendl / flickr (CC BY-ND 2.0)

EU-Kommissar King warnt eindringlich vor der Rückkehr europäischer IS Kämpfer aus Mossul.
Foto: Heimo Liendl / flickr (CC BY-ND 2.0)

Die jüngst angelaufene Offensive zur Befreiung der von IS-Schergen belagerten nordirakischen drei Millionen Stadt Mossul, könnte in seinen Ausmaßen das Drama von Aleppo noch übertreffen. In internationalen Medien wird bereits davor gewarnt, dass bis zu eine Million Menschen die Flucht aus Mossul antreten könnten.

Langer Häuserkampf steht bevor

Man spricht auch davon, dass der momentan rasche Vormarsch, vor allem dank intensiver Gefechtsunterstützung der Peschmerga Verbände, nicht zu Jubelstimmung verleiten möge. Es müsse unter anderem in der Stadt Mossul mit erbitterten Häuserkämpfen gegen die Islamisten gerechnet werden, wie auch die RTLKorrespondentin Antonia Rados vor Ort für n-tv berichtet.

Das Leid der Zivilbevölkerung erhält dabei höchstwahrscheinlich bei weitem nicht jene Beachtung, wie die humanitäre Katastrophe von Aleppo. Dank tatkräftiger US-Luftunterstützung im Kampf um Mossul, möchte man da die amerikanischen Streitkräfte wohl nicht unbedingt in Zusammenhang mit zivilem Leid sehen,unzensuriert.at berichtet aktuell zu diesem Thema.

EU Kommissar warnt eindringlich vor IS-Rückkehrern

Mit der bevorstehenden Zerschlagung und Vertreibung des IS aus der Stadt Mossul, gut 30.000 „Befreier“ stehen rund 4.000 IS-Kämpfern gegenüber,  ist es nun sehr wahrscheinlich geworden, dass gewaltbereite Dschihadisten den Weg nach Europa antreten werden. Davor warnte nun EU-Sicherheitskommissar und „oberster EU-Anti-Terror Beauftragter“ Sir Julian King, wie auch welt.de berichtet. Der britische Diplomat und ehemalige britische Botschafter in Frankreich mahnt, die EU müsse vorbereitet sein.

Wie dies allerdings konkret zu bewerkstelligen sein soll, beantwortet er nur teilweise. Hat man doch in Europa sowohl mit der Aufarbeitung des Massenansturmes vom Vorjahr bis hin zu Richtlinien zur Sicherheitsverwahrung Terrorverdächtiger scheinbar weder Erfahrung noch geeignete Strategien in petto.

2.500 europäische IS-Kämpfer in der Region Mossul

Laut Angaben von EU Kommissar King befänden sich momentan rund 2.500 europäische IS Kämpfer in der Region um Mossul. Es bleibt zu hoffen, wie Beispiele aus der Vergangenheit, zum Beispiel Afghanistan, zeigten, dass nur wenige Kämpfer zurückkehrten, da diese entweder im Kampf getötet würden oder in andere Kampgebiete abwanderten, so King.

Eine dennoch recht düstere Prognose, denn auch wenige Terroristen stellen eine enorme Bedrohung für Europa dar. Deshalb mahnt King, man solle die Gefahr in keinem Falle kleinreden und rasch durch geeignete Maßnahmen „den Terroristen weniger Handlungsmöglichkeiten geben“. Dies bekräftigte er auch bei seinem heutigen Besuch beim deutschen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Hierauf müsse Europa vorbereitet sein und seine Widerstandskraft gegen terroristische Bedrohungen drastisch erhöhen, warnte King weiter.

Höhere Sicherheitsstandards für EU Dokumente

Um die, an der Tagesordnung stehenden Vorlagen falscher Dokumente bei der Einreise in EU Länder zu unterbinden, zeigt King einige Maßnahmen auf. So sollte die Sicherheit von amtlichen Dokumenten, wie Ausweisen, erhöht werden. Trotz Zuständigkeiten einzelner Mitgliedstaaten wird die EU Kommission noch heuer Ideen zur Sicherheitsoptimierung von Reisedokumenten vorlegen.

Dabei soll verstärktes Augenmerk auf Standards bei Geburts- und Heiratsurkunden gelegt werden, auf Grund derer die Reisedokumente ausgestellt werden. Denn es nütze wenig, wenn darin schon Falschinformationen vorlägen und der Reisepass aber fälschungssicher sei, so King.

EU-Unterstützung für Deutschland mit 290.000 Unregistrierten

Angesichts der Flut von 290.000 unregistrierten Flüchtlingen alleine in Deutschland, bot Kommissar King nun Hilfe von Seiten der EU an. Zur rascheren Datenerfassung im Hinblick auf schnelleren und effizienteren Zugriff durch Behörden auf relevante Datenbanken, sollen die Deutschen nun Nachhilfe von der EU bekommen. Da gäbe es noch viel Raum für Verbesserung, so der EU Kommissar.

Dafür sollte für alle Mitgliedstaaten ein besserer und rascherer Datenzugriff ermöglicht werden. Es werde daher eine Schnittstelle für Suchanfragen (Single Search Interface) geben, erläuterte King. Vereinfacht gesagt sollte dies die Suche in zahlreichen Datenbanken für Beamte dahingehend effizienter machen, als dann nur noch auf ein einziges Info Tool zugegriffen werden muss, das alle relevanten Informationen enthält. Selbstverständlich im Rahmen bestehender Gesetze und Zugangsrechte, bemühte sich King zu betonen.

In den europäischen Terrorabwehr Vorbereitungen ist daher wohl höchste Eile angesagt, denn auch ein solches Tool ist nicht von heute auf morgen einsatz- und zugriffsbereit.

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