OGH-Urteil bestätigt Intrige in oberster Führungsebene des Bundesheers

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Quelle: Unzensuriert

 Der oberste Offizier des Bundesheeres, Generalstabschef Othmar Commenda (links), muss für sein willkürliches Handeln mit Konsequenzen rechnen. Foto: Bundesheer Fotos / flickr (CC BY-SA 2.0)

Der oberste Offizier des Bundesheeres, Generalstabschef Othmar Commenda (links), muss für sein willkürliches Handeln mit Konsequenzen rechnen.
Foto: Bundesheer Fotos / flickr (CC BY-SA 2.0)

In seiner Amtszeit als Verteidigungsminister ließ Ex-Zivildiener Norbert Darabos (SPÖ) nichts unversucht, das österreichische Bundesheer nachhaltig zu ruinieren. Wie sich nun herausstellt, dürfte sein Zerstörungswerk bis in die Führungsebene seines Ressorts gereicht haben.

Von oben gelenkte Intrige

In einem vom Standard zitierten Urteil kam der Oberste Gerichtshof in einem Berufungsverfahren zum Schluss, dass der ehemalige Rüstungsdirektor des Bundesheeres, Generalleutnant Freyo Apfalter, im Jahr 2011 zu Unrecht nicht in seiner Funktion bestätigt wurde. Vielmehr sei die zuständige Wiederbestellungskommission befangen gewesen.

Leiter der Kommission war der jetzige Generalstabschef Othmar Commenda, dem eine persönliche Abneigung gegen Apfalter nachgesagt wird. Bereits das Erstgericht hatte für den klagenden Generalleutnant entschieden und eine willkürliche Vorgangsweise der Bestellungskommission festgestellt sowie eine Verletzung tragender Grundsätze der rechtsstaatlichen Ordnung erkannt.

Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt

Ein gerichtliches Nachspiel dürfte der Fall für Generalstaabschef Commenda haben. Wie Der Standard berichtet, hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den obersten Offizier des Bundesheers Ermittlungen eingeleitet. Nach Einschätzung der Gewerkschaft müssten Beamte in gleichgelagerten Fällen mit ihrer Suspendierung rechnen.

Fädenzieher Norbert Darabos

Politisch verantwortlich für das Intrigenspiel ist Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos. Er war es, der die nun nachgewiesen befangene Wiederbestellungskommission unter der Leitung Commendas einsetzte. Damit scheint es auch erwiesen, dass sich der Minister mit Hilfe Commendas elegant eines ungeliebten Führungsoffiziers entledigt hat.

Ähnliches Spiel bei Generalstabschef Entacher gescheitert

Weniger Erfolg hatte Darabos mit der versuchten Absetzung des ehemaligen Generalstabschefs Edmund Entacher. Diesen hatte er im Jänner 2011 aus eigenem Gutdünken abberufen und interimistisch durch Othmar Commenda ersetzt, woraufhin Entacher gegen seine Abberufung und Versetzung rechtlich vorging.

Im November des gleichen Jahres wurde dann bekannt, dass die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt den Versetzungsbescheid des Verteidigungsministeriums ersatzlos aufgehoben hatte und Entacher damit wieder in seiner ursprünglichen Funktion zurückkehren konnte.

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