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Kampf gegen Fake News: Ermittlungen gegen 55-Jährige wegen erfundener Vergewaltigung

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Quelle: Spiegel
Die Polizei verstärkt den Kampf gegen Falschmeldungen. In Bayern wird nun gegen eine Frau ermittelt – sie hatte bei Facebook eine Meldung über eine erfundene Vergewaltigung verbreitet.

Den angeblichen Übergriff durch einen Asylbewerber hatte es nie gegeben: Wegen eines Interneteintrags über eine erfundene Vergewaltigung wird gegen eine Frau aus Bayern ermittelt.

Die 55-Jährige steht im Verdacht, den sexuellen Missbrauch einer 17-Jährigen als freie Erfindung in den sozialen Netzwerken verbreitet zu haben, wie die Polizei in Rosenheim mitteilte. Es werde wegen Vortäuschens einer Straftat und wegen Volksverhetzung gegen die Frau aus dem niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn ermittelt. Den Rest des Beitrags lesen »

USA: Transmann klagt gegen katholisches Krankenhaus

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Im US-Bundesstaat New Jersey hat ein 33-jähriger Transgender ein katholisches Krankenhaus verklagt. Der Grund: Die Ärzte verweigerten ihm die chirurgische Entfernung seiner Gebärmutter.

Als Transgender bezeichnen sich Menschen, die sich nicht klar auf eine Rolle als Mann oder Frau festlegen können oder wollen; eine Person, die in einem weiblichen Körper geboren wurde, sich aber als Mann fühlt, bezeichnet sich als Transmann. Auf Jionni Conforti trifft das zu: Der 33 Jahre alter Transmann  wurde in einem weiblichen Körper geboren und besaß deswegen eine Gebärmutter. Diese wollte er sich im Zuge eines Gender-Wechsels entfernen lassen.

Im Jahr 2015 ging er zu diesem Zweck ins St. Joseph’s Regional Medical Center in Paterson, New Jersey. Dort teilte man ihm aber mit, dass die Ärzte des Hauses die Hysterektomie genannte Prozedur nicht durchführen würden, weil es sich um ein „katholisches Krankenhaus“ handele. Am Donnerstag hat Conforti, der durch die Nonprofit-Organisation „Lambda Legal“ vertreten wird, Klage eingereicht.

Kläger will finanzielle Entschädigung

In der Klage wird die E-Mail von Pater Martin Rooney, einem Verantwortlichen des Krankenhauses, zitiert, wonach der Eingriff an Conforti nicht durchgeführt werden könne, weil es sich um ein katholisch geprägtes Krankenhaus handele. Conforti argumentiert, in den Statuten für die Rechte von Patienten des Krankenhauses stehe festgeschrieben, dass medizinische Hilfe ohne Diskriminierung aufgrund von Gender-Identität angeboten werden müsse.

Drei Monate nach der Abweisung hat Conforti den Uterus in einem anderen Krankenhaus entfernen lassen. Doch er habe sich nach der Mitteilung des katholischen Krankenhauses betrogen gefühlt und sei in Depression verfallen, erklärt er. Der Kläger wünscht sich eine finanzielle Entschädigung für das Leid, das ihm angetan worden sei. Er weist darauf hin, dass viele Menschen mit Problemen der Gender-Identität selbstmordgefährdet seien. „Es erscheint manchen vielleicht wie eine kleine Sache, aber für eine Transgender-Person ist es das nicht. Das ist eine große Sache, die mir passiert ist. Ich möchte, dass sich etwas ändert. Ich will nicht, dass noch andere durchmachen müssen, was ich durchgemacht habe“, zitiert ihn die in New Jersey ansässige Nachrichtenagentur NJ Media.

„Ich fühlte mich als Person völlig respektlos behandelt“, sagt Conforti, der seine Geschlechtsumwandlung im Jahr 2004 begann, laut der Nachrichtenagentur AP. „So sollte ein Krankenhaus einen Menschen nicht behandeln, egal, um wen es sich handelt. Ein Krankenhaus ist ein Ort, an dem man sich sicher fühlen sollte und wo man sich um einen kümmert. Stattdessen fühlte ich mich zurückgewiesen und erniedrigt.“ Ein Sprecher des Krankenhauses teilte am Donnerstag mit, seinem Arbeitgeber läge die Anklage noch nicht vor, daher habe er noch keine Antwort darauf geben.

Obamacare will Diskriminierung verhindern

Im August 2016 hatte der Generalbundesanwalt Ken Paxton eine Klage gegen das Bundesgericht vorgelegt. Paxton vertritt die „Franziskanische Allianz“, eine religiöse Krankenhausorganisation, sowie vier Bundesstaaten. Die Klage behauptet, eine Klausel gegen Diskriminierung des „Patient Protection and Affordable Care Act“ (Obamacare) verletzte die Religionsfreiheit von Ärzten. Denn sie zwinge sie, Eingriffe zur Gender-Umwandlung und Abtreibungen vorzunehmen.

Am 31. Dezember 2016 hat Reed O’Connor, Bundesrichter im US-Bundesstaat Texas, angeordnet, dass religiöse Krankenhäuser nicht gezwungen werden dürften, aufgrund von Obamacare Behandlungen entgegen ihren religiösen Bestimmungen durchzuführen.

Die neue Verordnung der Regierung von US-Präsident Barack Obama soll die Diskriminierung von Transgender-Menschen durch Ärzte, Krankenhäuser und Versicherungen verhindern. Menschenrechtsgruppen hatten die neue Regelung begrüßt, doch fünf Staaten, eine christliche Ärztevereinigung und ein Netzwerk von religiösen Krankenhäusern im Bundesstaat Indiana hatten gegen die Neuregelung geklagt. „Dieses neue Mandat stellt eine schwere Einschränkung der Religionsfreiheit dar“, sagte Bischof John Folda von der Diözese Fargo.

Trotz politischem Abgang: Schulz hetzt gegen die Rechtspopulisten

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Quelle: Unzensuriert

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will den Zorn der EU-Gegner nicht verstehen. Foto: Unzensuriert.at

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will den Zorn der EU-Gegner nicht verstehen.
Foto: Unzensuriert.at

Selbst wenige Tage vor seinem poltischen Abgang als EU-Parlamentspräsident kann es Martin Schulz (SPD) nicht lassen. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hetzt Schulz, wie so oft, gegen die „Rechtspopulisten“, die Zulauf bekommen hätten. Schulz sprach von den „Zerstörern Europas“, mit denen er aber nicht sich selbst oder die Eurokraten rund um sich meinte.

Er richtete vielmehr aus, dass auf einen groben Klotz – gemeint sind die Rechtspopulisten  – manchmal ein grober Keil gehöre. Schulz fordert mit den EU-Gegnern eine Auseinandersetzung , die er übrigens selbst nach seinem Ausscheiden am 17. Jänner 2017 nicht mehr führen wird können.

Woher kommen „Wut, Enttäuschung und Verzweiflung“?

Nach vielen Jahren seiner EU-Amtszeit hat Schulz offensichtlich auch nicht erkannt, wo die EU-Bürger der Schuh drückt, und warum eben Parteien wie der französische Front National an Sympathie gewinnen. Man müsse sich fragen, woher „Wut, Enttäuschung, Verzweiflung“ dieser Wähler kämen, meint er. Schulz dürfte aber sicher nicht auf die Idee kommen, dass etwa seine fürstlichen Spesen den EU-Bürgern sauer aufstoßen.

Mitgliedstaaten sollen starke EU „erlauben“

Die EU sieht Schulz übrigens in schlechter Verfassung. Nach dem Brexit-Votum der Briten sei es versäumt worden, die richtigen Weichen zu stellen. Die Entscheidung der Briten, die Union zu verlassen, habe die Möglichkeit geschaffen, dass der Rest der EU seine Beziehungen vertiefe. Diese sei aber nicht genutzt worden. „Wir treten auf der Stelle“, beklagte der SPD-Politiker.

Eine seiner Wortmeldungen zum Abschied klingen wie eine gefährliche Drohung: „Die Union ist eben nur so stark, wie die Mitgliedstaaten es ihr erlauben.“ Schulz wünscht, dass die nationalen Parlamente mehr Rechte an Brüssel abtreten. Denn an diesen würden Kommission und EU-Parlament ständig scheitern.

Alle 6 Minuten wird ein Christ getötet

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QUELLE: Christliches Medienmagazin Pro
Weltweit sind Christen die am häufigsten verfolgte Religionsgruppe. Der italienische Soziologe Massimo Introvigne spricht von rund 90.000 Ermordeten im vergangenen Jahr – das Hilfswerk Open Doors von deutlich geringeren Zahlen.

Im Jahr 2016 sind weltweit mehr als 90.000 Christen ermordet worden. Das berichtete die christliche Online-Zeitung Christian Post vor dem Jahreswechsel auf ihrer Internetseite und beruft sich dabei auf ein Interview von Radio Vatikan mit dem italienischen Soziologen Massimo Introvigne. Verschiedene Institute weltweit versuchen, eine Größenordnung der jährlich ermordeten Christen zu ermitteln. Introvigne vom „Center for Studies on New Religions“ beruft sich auf eine Erhebung des amerikanischen „Center for Study of Global Christianity“.

Nach Angaben von Introvigne werde demnach durchschnittlich alle sechs Minuten ein Christ getötet. Seinen Angaben zufolge wurden etwa 70 Prozent der Getöten Opfer ethnischer Konkflikte in Afrika. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Opfer weltweit gesunken. 2015 waren nach Angaben Introvignes noch rund 105.000 Christen getötet worden.

Open Doors nennt niedrigere Zahlen

Zu den veröffentlichten Zahlen auf Christian Post erklärte Ado Greve vom Pressebüro des christlichen Hilfswerkes Open Doors: „Wir geben jährlich die Zahl der Christen bekannt, die wegen ihres Bekenntnisses zu Jesus Christus ermordet werden. Dabei kann Open Doors dies auch nur in dem Umfang tun, wie uns entsprechende Information vorliegt.“ Open Doors wisse nicht um alle wegen ihres Bekenntnisses getöteten Christen. „Werden Christen bei Unruhen oder im Kriegsgeschehen ermordet, so ist nicht in jedem Fall davon auszugehen, dass sie deshalb ermordet wurden, weil sie sich zu Jesus bekannten“, erklärte Greve. Deshalb komme Open Doors zu wesentlich niedrigeren Zahlen als manche andere Organisation. „Da geht es nicht um richtig oder falsch“, sagte Greve. Den verschiedenen Angaben lägen „unterschiedliche Bemessungsansätze zugrunde“.

Im aktuellen Weltverfolgungsindex berichtet Open Doors von etwa 7.100 aus Glaubensgründen ermordeten Christen im Jahr 2015. „Die Zahl dürfte wesentlich höher sein. In den genannten Fällen bestätigen jedoch Zeugen den Tod der Christen um ihres Glaubens willen“, erklärte Greve. Am 11. Januar 2017 wird die christliche Menschenrechtsorganisation ihren jährlichen „Weltverfolgungsindex 2017“ mit den Zahlen für 2016 veröffentlichen. „Es bleibt ein schmerzhaftes Thema, dass weltweit Christen alleine deshalb ermordet werden, weil sie sich zu Jesus bekennen“, sagte Greve.

Neuerungen im Schulwesen

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Ex-Polizist deckt in brisantem Buch Versagen der Justiz am Beispiel der Kölner Silvesternacht auf

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Quelle: Unzensuriert

Polizeialltag in Köln und die Silvesternacht 2015/16 sind Beispiele für ein völliges Versagen deutscher Justiz und daher deutscher Politik Foto: Screenshot, Jürgen und Birgit / YouTube

Polizeialltag in Köln und die Silvesternacht 2015/16 sind Beispiele für ein völliges Versagen deutscher Justiz und daher deutscher Politik
Foto: Screenshot, Jürgen und Birgit / YouTube

Für den ehemaligen Polizisten Nick Hein sind die Sex-Attentate, die sich in der Silvesternacht 2015/16 rund um den Kölner Hauptbahnhof abgespielt haben, ein bezeichnendes Symptom. Und zwar eines, welches darauf hinweist, dass in der deutschen Strafverfolgung etwas generell schief läuft.

Kaum Sextäter verurteilt

In wenigen Tagen jähren sich die unvorstellbaren Sex-Übergriffe zahlreicher Migranten an Frauen im Schatten des Kölner Domes. Und auch, wenn die Justiz nach zögerlichen Anfängen darangegangen ist, gegen die Sex-Täter zu ermitteln, konnten dennoch nur sehr wenige von ihnen ausgeforscht und verurteilt werden. Auch sind viele Verfahren einfach eingestellt worden, weil man den Sexverbrechen keine konkreten Tatverdächtigen zuordnen konnte (oder wollte).

Nur gegen sechs Beschuldigte hat es bislang Urteile gegeben, wie aus einer Antwort aufgrund einer Anfragebeantwortungdurch das nordrhein-westfälische Innenministerium an die FDP hervorgeht.

Kuschel-Justiz weigert sich durchzugreifen

Ein Ex-Polizist, der Kampfsportler Nick Hein, veröffentlichte nun ein Buch, in dem er diese Kölner Silvesternacht thematisiert. Polizei am Limit nennt sich seine Abrechnung mit einer „Kuschel-Justiz“, die nicht dazu gewillt sein dürfte, den furchtbaren Taten entsprechend durchzugreifen. Für Nick Hein sind es „immer die gleichen Straftäter“, die für solche Straftaten verantwortlich sind. In einem Interview mit Focus meinte er scharf:

Einer der größten Frustrationspunkte ist, dass man als Polizist immer wieder die gleichen Straftäter antrifft und dass unser Rechtssystem einfach nicht sicherstellt, dass diese Personen endlich mal hinter Gittern landen.

Polizeialltag: Stets die gleichen nordafrikanischen Intensivtäter

Aus seiner Polizei-Erfahrung weiß Nick Hein, dass man es bereits seit längerer Zeit stets mit den gleichen nordafrikanischen Intensivtätern zu tun hat, die Diebstähle am laufenden Band begehen. Doch wenn man doch einmal einen von den Tätern erwischt, zeigen sie sofort ein Formular her, dass sie legal in Deutschland in einer Flüchtlingsunterkunft gemeldet sind. Doch genau diese Wohnsitzmeldung ist es, die Nick Hein in Rage bringt. Denn damit begründet die Justiz ihre Samthandschuhe bezüglich der Straftäter. Bei einem konkreten Fall habe der Richter „deshalb abgelehnt, ihn in Haft zu nehmen. Aber diese Personen sind oft seit Wochen nicht mehr in diesen Heimen gewesen. Einen dieser Diebe habe ich am nächsten Tag dabei entdeckt, wie er wieder klauen wollte. Rotzfrech und schamlos.“

Was muss noch passieren, damit sich etwas ändert?

Wenigstens musste sich Nick Hein in diesem Buch kein Blatt vor den Mund nehmen wie viele seiner ehemaligen Kollegen, die sich aus Angst um ihren Job nicht trauen, diese offensichtlichen Missstände anzuprangern und daher schweigen.

Im Gespräch mit Focus erläuterte Nick Hein aus eigener Erfahrung, wie es seinen ehemaligen Kollegen geht:

Die Kollegen sind massiv frustriert. Sie sind überlastet, die Dienststellen unterbesetzt. Und dann kommt so etwas wie Silvester dazu: Damit sich die Ereignisse vom vergangenen Jahr nicht wiederholen, wird viel mehr Personal eingesetzt. Dafür müssen die Kollegen aber ihre Urlaube streichen und Überstunden schieben. Sie fühlen sich hängengelassen und fragen sich: Was muss noch passieren, damit sich etwas ändert?

Politik scheut sich zu handeln

Natürlich klammert Nick Hein die Politik in seiner Kritik nicht aus, die selbst nach den Ereignissen wie der Kölner Silvesternacht nicht die richtigen Maßnahmen ergreift: „Das ist wahnsinnig frustrierend.“

Trotzdem kommt er nicht umhin, obwohl er den Polizeiberuf nicht mehr ausübt, eine Lanze für die Polizei zu brechen und außerdem seinen Ex-Kollegen Mut zuzusprechen:

Ich erinnere mich gerne an die positiven Erlebnisse, wenn man einen Täter geschnappt hat und man in die glücklichen Augen von Opfern blickt. Das schafft bis heute Verbundenheit, ich fühle mich bis heute als Polizist. Man schützt unseren Rechtsstaat.

Frommer Wunsch

Grundsätzlich sollten sich allerdings Politiker Gedanken darüber machen, wie ein Rechtsstaat tatsächlich zu schützen wäre und die Justiz endlich dazu auffordern, dementsprechend zu handeln.

Leider in Deutschland und Österreich derzeit ein frommer Wunsch!

Nick Hein, Polizei am Limit, Rowohlt Verlag 2016.
Das Buch kann zum Preis von 10,30 Euro über die Buchhandlung Stöhr bezogen werden.

Der „Fake News“-Skandal: Wie wir für dumm verkauft werden!

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Quelle: Unzensuriert

Die wahren Falschmeldungen liefern uns täglich staatlich subventionierte Mainstream-Medien. Foto: Nicholas Boos / flickr (CC BY-ND 2.0)

Die wahren Falschmeldungen liefern uns täglich staatlich subventionierte Mainstream-Medien.
Foto: Nicholas Boos / flickr (CC BY-ND 2.0)

Wenn wir Nachrichten schauen, dann sehen wir schon lange keine objektive Berichterstattung mehr. Dass Nachrichten bewusst und nach Gutdünken aufgebauscht und in eine bestimmte Richtung gelenkt werden, ist dabei eigentlich nichts Neues. Wirklich neu und vor allem sehr bedenklich ist das Phänomen, das sich aktuell in der Medien-Landschaft abzeichnet und das – und das macht es noch schlimmer – von politischer Seite gelenkt zu werden scheint.

Gastkommentar von Guido Grandt

Gerade derzeit, wo sich überall auf der Welt ein Großteil der Bevölkerung unverstanden oder gar nicht beachtet fühlt und wo häufig Kritik am Establishment laut wird, diese Taktik als Instrument benutzt wird, um die Menschen daran zu hindern, in die gefürchteten so genannten Extreme zu verfallen und etwa rechts- oder linksgerichtete politische Parteien zu unterstützen.

Establishment ignoriert die Bedürfnisse der Bürger

Dass es nicht unbedingt Extreme sind, die die Menschen wollen, sondern dass sie sich lediglich unverstanden fühlen und sich diesbezüglich eine Änderung und die Aufmerksamkeit des Establishments wünschen, das wird so gut wie überhaupt nicht thematisiert.

Dass Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden ist, obwohl die Medien vorausgesagt hatten, dass laut den Umfragen Hillary Clinton höchstwahrscheinlich gewinnen würde, ist nur ein Beispiel dafür, dass die Medien von drohenden Extremen ablenken wollen. In anderen Fällen wird eine angeblich drohende Gefahr absichtlich hervorgehoben.

Fakten totschweigen, um das System zu erhalten

Ein beliebtes Thema derzeit ist etwa die laut Medien extreme Bedrohung durch Russland oder auch die Möglichkeit, dass Flüchtlinge von Terrorgruppen zu Mobs zusammengetrommelt und entsprechend gelenkt werden. Doch es wird nicht nur hervorgehoben. Die andere Vorgehensweise ist es, Dinge und gar Fakten erst gar nicht zu thematisieren, um das Establishment nicht zu gefährden.

Nachrichten in keiner Weise mehr objektiv

Wir sehen uns also einer Nachrichtenflut ausgesetzt, die alles andere als objektiv ist, und im Rahmen derer wir allesamt für dumm verkauft werden. Egal in welche Richtung, wir können uns fast sicher sein, dass unsere Nachrichten in irgendeiner Form ihren Schwerpunkt links oder rechts der Wahrheit haben.

Lesen Sie mehr zum Thema und informieren Sie sich über die ausführlichen Hintergründe dieses Skandals in unserem vollständigen Artikel: http://www.watergate.tv/2016/12/15/guido-grandt-die-fake-news-verschwoerung/